1989/90 |
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Die deutsche Einheit |
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Der Zusammenbruch der DDR und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1989/90 wird nur möglich durch die Veränderungen in der Sowjetunion seit Mitte der 80er Jahre. Um die UdSSR vor dem Zerfall zu retten, beginnt Michail Gorbatschow, der neue sowjetische Parteichef, mit umfassenden Reformen. Gorbatschow verzichtet schließlich auch auf die sowjetische Vorherrschaft über den Ostblock und strebt eine stärkere Kooperation mit dem Westen an. Damit gibt er den Weg frei für eine allmähliche Demokratisierung der Ostblockstaaten. Vor allem Polen und Ungarn nutzen die neuen Möglichkeiten. Im Mai 1989 beginnt Ungarn damit, ein Loch in den Eisernen Vorhang zu schneiden. Die vollständige Öffnung der ungarischen Grenze zum Westen folgt am 11. September 1989. Über Ungarn fliehen im Sommer 1989 zehntausende von DDR-Bürgern in die Bundesrepublik. Gleichzeitig mit der Massenflucht wächst auch die Oppositionsbewegung innerhalb der DDR. Die Bürgerrechtler trauen sich auf die Straße und machen ihre Forderungen öffentlich - etwa bei den Montagsdemonstrationen in Leipzig. Die Feiern zum 40. Jahrestag der DDR-Gründung am 7. Oktober 1989 werden zum Fiasko. Neben den offiziellen Feierlichkeiten finden in vielen Städten Demonstrationen gegen das SED-Regime statt. Immer deutlicher zeigt sich, daß die SED nicht mehr Herr der Lage ist. Der Rücktritt Erich Honeckers als Generalsekretär der SED und Staatsratsvorsitzender am 18. Oktober 1989 leitet den Zusammenbruch des SED-Regimes ein. Dem Nachfolger Egon Krenz gelingt es nicht, die Lage zu stabilisieren, da der Staats- und Parteiführung der Einfluß auf die Bevölkerung weitgehend entglitten ist. Am 8. November 1989 tritt das Politbüro der SED geschlossen zurück. Mit der Öffnung der Berliner Mauer am Abend des 9. November 1989 wird die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten unvermeidlich. Obwohl namhafte Intellektuelle der DDR für politische Reformen in der DDR werben, hofft die Mehrheit der DDR-Bürger auf die deutsche Einheit. Den Wunsch nach rascher Wiedervereinigung zeigt das Ergebnis der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990. Eindeutiger Wahlsieger ist die CDU-geführte Allianz für Deutschland, die sich für den baldigen Beitritt zur Bundesrepublik einsetzt. Die neue DDR-Regierung unter Ministerpräsident Lothar de Maiziere beginnt direkt damit, die Voraussetzungen für die Wiedervereinigung zu schaffen. Am 18. Mai 1990 wird der Vertrag über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion unterzeichnet. Weil das Wirtschaftssystem der DDR eine Reform nicht mehr zuläßt, übernimmt die DDR daher am 1. Juli 1990 das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik. Wenig später beginnen in Berlin die Beratungen über den Einigungsvertrag. Noch vor dem Ende der Verhandlungen beschließt die Volkskammer in einer Sondersitzung am 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990. Aufgrund der Rechte und Verantwortlichkeiten der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges für Deutschland als Ganzes und Berlin ist eine Wiedervereinigung ohne deren Zustimmung nicht möglich. Als schließlich auch die Sowjetunion erkennt, daß die Wiedervereinigung nicht aufzuhalten ist, einigen sich die Siegermächte im Februar 1990 auf gemeinsame Verhandlungen mit den beiden deutschen Staaten: Den sogenannten Zwei-plus-Vier-Gesprächen. Im "Vertrag über die abschließenden Regelungen in bezug auf Deutschland" vom 12. September 1990 werden dann die völkerrechtlichen Aspekte der Wiedervereinigung geregelt. Deutschland erhält damit seine volle Souveränität zurück. In der Nacht zum 3. Oktober 1990 feiern tausende Menschen vor dem Reichstagsgebäude
in Berlin den Beitritt der DDR zum Bundesgebiet. Damit ist die staatliche
Einheit Deutschlands nach 45 Jahren wiederhergestellt. Am folgenden Tag
treten im Reichstagsgebäude 663 Abgeordnete des Bundestages und der
Volkskammer zur ersten Sitzung des ersten gesamtdeutschen Bundestages
zusammen. Die Neuwahlen zum Bundestag am 2. Dezember 1990 sind die ersten
freien gesamtdeutsche Parlamentswahl seit 1933. Eindeutiger Wahlsieger
ist die christlich-liberale Regierungskoalition unter Bundeskanzler Helmut
Kohl, der am 17. Januar 1991 zum ersten gesamtdeutschen Kanzler gewählt
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